Allgemeine Geschäfts- und Lieferbedingungen
schwetz consulting, Wolfgang Schwetz, Kaiserallee 62, 76185 Karlsruhe
schwetz services, Wolfgang Schwetz, Kaiserallee 62, 76185 Karlsruhe
 
Allgemeines
  • Wir haben auf unseren Internetseiten Links zu anderen Seiten im Internet gelegt. Für all diese Links möchten wir ausdrücklich betonen, dass wir keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten haben. Deshalb distanzieren wir uns hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten. Diese Erklärung gilt für alle auf unseren Internetseiten ausgebrachten Links und für alle Inhalte der Seiten, zu denen diese Links führen.
  • Wie bieten auf unseren Internetseiten auch Produkte verschiedener Partnerfirmen zum Kauf an. Für Bestellungen dieser Produkte gelten ausschließlich die Geschäfts- und Versandbedingungen dieser Partnerfirmen. Bitte beachten Sie die jeweiligen AGB und Versandbedingungen auf den einzelnen Bestellseiten. Marken und Namen: Alle innerhalb unseres Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer.
  • Für Druckfehler und Irrtümer übernehmen wir keine Haftung.
  • Sollte eine der hier angeführten Bestimmungen ganz oder zum Teil unwirksam sein, so wird hiervon die Gültigkeit der anderen Bestimmungen nicht berührt.
 
Verkäufe und Lieferungen führen wir ausschließlich auf Grund unserer nachstehenden allgemeinen Geschäfts- und Lieferbedingungen durch.
  • Vertragsverhältnis
    Angaben in unseren Preislisten und Internet-Seiten sind stets freibleibend. Wir behalten uns die jederzeitige Änderungen der darin enthaltenen Angaben ausdrücklich vor. Bestellungen des Kunden gelten lediglich als Angebot zum Vertragsabschluß. Bestellungen, die über unsere Internet-Seiten aufgegeben werden, gelten als im Zeitpunkt des Eingangs der elektronischen Bestellnachricht bei uns erstattet.
  • Rücktrittsrecht
    Wir beliefern ausschließlich Business-To-Business (keine Privatpersonen!). Ein Widerrufs- und Rückgaberecht nach BGB für Besteller, die Verbraucher im Sinne des Konsumentenschutzgesetzes sind, besteht nicht.
    Wird dem Besteller ein Rückgaberecht eingeräumt, so gilt dieses nur für bereits bezahlte Ware.
    Ausgenommen von jedem Rückgaberecht ist individuell hergestellte, konfigurierte, angepasste, bearbeitete, Aktions-, Ausverkaufs-, als solche bezeichnete auslaufende, ausgelaufene oder sonstige vom aktuellen Standard abweichende Ware.
    Das Rückgaberecht erlischt spätestens 2 Wochen nach Erhalt der Ware und kann wirksam nur ausgeübt werden durch fristgerechte Rücksendung, maßgeblich ist das Eintreffen der Ware bei uns, in unverändertem, insbesondere unbeschädigtem, Neuzustand.
    Die Rücksendung erfolgt auf Kosten und Gefahr des Bestellers. Dieser wird in seinem eigenen Interesse den sichersten Transportweg wählen und für eine ausreichende Versicherung sorgen.
    Teilrückgaben von Lieferungen bedürfen gesonderter Vereinbarung.
  • Preise
    Alle Preise gelten in EURO ab Haus zuzüglich Versand-, Versicherungs- und Verpackungskosten sowie der bei Lieferung gültigen Umsatzsteuer inklusive Originalverpackung. Satz- und Druckfehler bzw. Preisänderungen sind ausdrücklich vorbehalten. Sollten im Zuge des Versandes Export- oder Importabgaben fällig werden, gehen auch diese zu Lasten des Bestellers.
  • Lieferung
    Der Versand der Ware erfolgt per Post oder Zustelldienst an die vom Besteller angegebene Lieferanschrift. Die Gefahr für die zu liefernde Ware geht mit Übergabe an den Frachtträger (Post, Spediteur oder sonstige Versendungsart) auf den Besteller über. Offensichtliche Beschädigungen (der Verpackung und/oder der Ware) sind unmittelbar bei Übernahme anzuzeigen. Wir sind in zumutbarem Umfang berechtigt, Teillieferungen auszuführen. Bestellungen können auch durch mit uns verbundene Unternehmen ausgeführt werden. Unsere Stellung als Vertragspartner bleibt davon unberührt.
  • Zahlungsbedingungen
    Sofern nichts anderes vereinbart ist, sind unsere Rechnungen sofort nach Erhalt ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei vereinbarter Lieferung gegen Nachnahme wird die Ware dem Besteller erst nach vollständiger Bezahlung des Rechnungsbetrages ausgehändigt.
    Zahlungen sind auf das in unseren Rechnungen angegebene Konto zu leisten. Zahlungen gelten erst mit deren Einlangen auf unserem Konto als geleistet.
    Zur Annahme von Wechsel oder Scheck sind wir nicht verpflichtet und erfolgt dies immer nur zahlungshalber. Alle mit der Einlösung verbundene Kosten gehen zu Lasten des Bestellers. Die Abtretung von Ansprüchen gegen uns an Dritte ist dem Besteller ausdrücklich untersagt.
  • Eigentumsvorbehalt
    Unsere Lieferungen erfolgen immer unter dem ausdrücklichem Vorbehalt unseres Eigentums an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Bezahlung unserer Lieferforderung. Vor vollständiger Bezahlung unserer Rechnung ist es dem Besteller untersagt, die Ware zu verpfänden, sicherungsweise zu übereignen oder Dritten sonstige Rechte daran einzuräumen. Zwangsvollstreckungsmaßnahmen und andere unsere Rechtsstellung beeinträchtigende Zugriffe Dritter auf die mit unserem Eigentumsvorbehalt behaftete Ware hat uns der Besteller unverzüglich schriftlich anzuzeigen. Der Besteller hat derartigen Maßnahmen unter Hinweis auf unser Vorbehaltseigentum sofort zu widersprechen.
  • Urheberrechte
    Der Besteller nimmt zur Kenntnis, daß die von uns Produkte urheberrechtlichen Schutz genießen. Jede über die eigene Nutzung hinausgehende Vervielfältigung, Verbreitung und sonstige Verwendung dieser Ware ist dem Besteller ausdrücklich untersagt.
  • Gewährleistung und Haftung
    Mangelhafte Ware ist uns zurückzusenden.
    Nach unserer eigenen Wahl verbessern wir die Ware in unseren Geschäftsräumlichkeiten oder stellen dem Besteller mangelfreie Ersatzware zur Verfügung. Die Verwendbarkeit bestellter Ware für bestimmte Zwecke des Bestellers ist nicht Vertragsbestandteil.
    Über die obigen Grenzen unserer Gewährleistung hinaus ist unsere Haftung, einschließlich solcher für Schadenersatz, soweit sie nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht, ausgeschlossen. In diesem Sinne ausgeschlossen ist insbesondere der Ersatz für Folgeschäden, sonstige mittelbare Schäden und Verluste oder entgangenen Gewinn aus mangelhafter, unterbliebener oder verspäteter Lieferung.
    Eine Haftung für Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz wird durch die vorstehende Bestimmung nicht beschränkt.
  • Gerichtsstand, Sonstiges
    Erfüllungsort ist bei Verträgen mit Kaufleuten für beide Teile der Sitz unseres Unternehmens.
    Diese Geschäftsbedingungen und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem materiellen deutschen Recht. Die Geltung des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf wird ausgeschlossen.
    Die Vertragssprache ist deutsch.
    Ist der Besteller Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich- rechtliches Sondervermögen, so ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten der Sitz unseres Unternehmens, wobei wir jedoch berechtigt sind, den Besteller an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand zu verklagen. Gegenüber allen anderen Bestellern wird unser Sitz als Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten für den Fall vereinbart, dass die im Klagewege in Anspruch zu nehmende Partei nach Vertragsschluss ihren Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthaltsort aus Deutschland verlegt oder ihr Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.
    Die Unwirksamkeit von Bestimmungen in diesen Vertragsbedingungen oder einer sonst zwischen den Parteien vereinbarten Bestimmung hat keinen Einfluss auf die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dieser Allgemeinen Lieferungs- und Leistungsbedingungen oder sonstiger Vereinbarungen. Die Parteien sind bei sonst zwischen den Parteien vereinbarten Bestimmungen verpflichtet an die Stelle der unwirksamen Bestimmungen solche wirksamen Bestimmungen zu setzen, die dem Sinn der unwirksamen Bestimmungen möglichst nahe kommen.
  • Datenspeicherung
    Der Kunde ist unwiderruflich einverstanden dass sein Name, seine Adresse und alle für die Auftragsabwicklung erforderlichen Daten EDV mäßig gespeichert werden.
 
Allgemeine Geschäftsbedingungen für Werbung auf unserer Internetpräsenz
  • Geltungsbereich
    Werbeauftrag im Sinne dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist der Vertrag über die Einschaltung eines oder mehrerer Werbemittel eines Werbungtreibenden auf Seiten unserer Internetpräsenz zum Zwecke der Verbreitung. Für den Werbeauftrag gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie die Preisliste, die Vertragsbestandteil ist.
  • Zustandekommen des Vertrags
    Der Vertrag kommt zustande durch Bestätigung des Auftrags oder der Verbreitung des Werbemittels durch uns. Sofern der Auftrag über einen Werbemittler erteilt wird, kommt der Vertrag mit diesem zustande. Wir behalten uns das Recht vor, Aufträge abzulehnen, insbesondere die Einschaltung von Werbemitteln, welche offensichtlich gegen geltendes Recht verstoßen oder deren Veröffentlichung für uns unzumutbar erscheint.
  • Abwicklung
    Die vollständige Anlieferung einwandfreier, geeigneter Werbemittel liegt im Verantwortungsbereich des Auftraggebers und hat bis spätestens drei Werktage vor Schaltungsbeginn zu erfolgen. Die Werbemittel sind als Datei (gif oder jpg) per Email, Diskette oder abrufbar im WWW zur Verfügung zu stellen. Dies gilt ebenso für die Angabe der Internetadresse (URL), auf die das Werbemittel verweisen soll. Bei nicht ordnungsgemäßer bzw. verspäteter Anlieferung oder nachträglicher Änderung wird keine Gewähr für die fristgemäße Verbreitung des Werbemittels übernommen. Die Platzierung des Werbemittels erfolgt ausschließlich auf unserer Internetpräsenz und nach Absprache zwischen dem Auftraggeber und uns. Ein Konkurrenzausschluß ist nicht möglich.
  • Vertragsdauer
    Im Falle des Schaltung von Bannerwerbung endet die Einschaltung des Werbemittels mit Ablauf der vereinbarten Einschaltdauer bzw. der erreichten Kontaktmenge, ohne dass es einer Kündigung bedarf.
  • Leistungsumfang und Leistungsstörungen
    Wir gewährleisten eine dem derzeitigen technischen Standard entsprechende Wiedergabe des Werbemittels. Ein Fehler bei der Darstellung des Werbemittels liegt nicht vor, wenn die beanstandete Darstellung - durch die Verwendung einer nicht geeigneten Darstellungssoft- (z.B. Browser), und/oder Hardware, durch Störungen der Kommunikationsnetze anderer Betreiber, durch Rechnerausfall bei Internet-Providern oder Online-Diensten oder durch unvollständige und/oder nicht aktualisierte Angebote auf sogenannten Proxy-Servern (Zwischenspeicher) kommerzieller und nicht-kommerzieller Provider und Online-Dienste hervorgerufen wird.
  • Pflichten und Obliegenheiten des Kunden
    Der Auftraggeber sichert zu, dass er im Besitz aller im Zusammenhang mit dem Einsatz des Werbemittels stehenden Rechte ist. Weiterhin stellt er uns von allen Ansprüchen Dritter frei, die wegen der Verletzung verschiedenster rechtlicher Bestimmungen entstehen können.
  • Zahlungsbedingungen
    Bei der Einschaltung von Bannerwerbung ist der Rechnungsbetrag innerhalb von zehn Tagen ab Zugang der Rechnung ohne jeglichen Abzug zahlbar, sofern nicht im einzelnen Fall eine andere Zahlungsfrist oder Vorauszahlung vereinbart ist. Bei Neuaufnahme einer Geschäftsverbindung behalten wir uns vor, Vorauszahlung zum Liefertermin des Werbemittels zu verlangen. Die Ausführung weiterer Aufträge kann bis zur Zahlung ausstehender Beträge ausgesetzt werden. Eine Änderung der Preisliste bleibt vorbehalten. Für die Buchung gilt die zum Zeitpunkt der Auftragserteilung gültige, per Internet abrufbare Preisliste, sofern der Beginn der Einschaltung des Werbemittels innerhalb von höchstens zwei Monaten nach Auftragserteilung erfolgt.
  • Haftungsbeschränkungen
    Der Auftraggeber allein ist dafür verantwortlich, dass der Inhalt der Anzeige und aus dem Angebot verzweigende Links den allgemeinen gesetzlichen Bestimmungen genügen und dem Stand der Technik entsprechen (korrekte Implementierung der jeweiligen technischen Vorgaben, insbesondere Überprüfung auf Virenfreiheit bei Software). Der Auftraggeber stellt uns von allen Kosten und sonstigen Ansprüchen frei, die wegen der Verletzung wettbewerbsrechtlicher, strafrechtlicher und sonstiger gesetzlicher Bestimmungen bei ihm entstehen können. Schadenersatzansprüche des Auftraggebers gegen uns - insbesondere für Folgeschäden - sind ausgeschlossen. Dies gilt nicht für vorsätzliche oder grob fahrlässig herbeigeführte Schäden. Haftungs- und Schadensersatzansprüche sind grundsätzlich auf den Auftragswert beschränkt.

schwetz consulting · Kaiserallee 62 · D-76185 Karlsruhe ·
Tel. +49 721 940 420 · Fax +49 721 440 10